AGB für Verkäufer
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
„KLICKLAND“
- Stand: Mai 2020
- Anbieter: Klaus Sampl (im Folgenden „KLICKLAND“ genannt)
- Adresse: Faberstraße 14, 5020 Salzburg
- UID-Nummer: ATU65413616
- Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg
Präambel
Bei KLICKLAND handelt es sich um ein Shop-in-Shop-System, über das Unternehmer ihr Unternehmen präsentieren, Produkte und Dienstleistungen anbieten und Verkäufe abwickeln können. Nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ermöglicht KLICKLAND seinen Vertragspartnern die Nutzung der Plattform. Davon abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten nicht.
- Geltungsbereich
- KLICKLAND stellt unter der Plattform www.klickland.at ein Shop-in-Shop-System zur Präsentation von Unternehmen und zur Abwicklung von Verträgen zur Verfügung.
- Kunden können physische und juristische Personen sein.
- KLICKLAND erbringt seine Leistungen ausschließlich an Unternehmer mit einem Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union.
- KLICKLAND wird selbst nicht Vertragspartei sondern tritt lediglich als Vermittler auf. Der Vertrag kommt somit ausschließlich zwischen dem jeweiligen Kunden und dem Vertragspartner zustande. Der Vermittler ist bei der Abwicklung des Kaufvertrages keine Vertragspartei. Der Vermittler leitet lediglich die Bestellung an den Vertragspartner weiter und vermittelt dadurch einen Vertragsabschluss zwischen den zwei Parteien. Alle ausgestellten Produkte und Dienstleistungen werden von Dritten angeboten und unterliegen den vertraglichen Bestimmungen.
- Registrierung
- Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung unter www.klickland.at erforderlich.
- Der Vertragspartner ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
- Nach erfolgter Registrierung wird zur Bestätigung der Registrierung und des Vertragsabschlusses an die vom Vertragspartner angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungsmail gesandt. Erst mit Bestätigung des gesendeten Aktivierungslinks wird der Registrierungsprozess abgeschlossen.
- Mit der Bestätigung durch KLICKLAND (Annahme des Anbots des Vertragspartners) entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen KLICKLAND und dem Vertragspartner, das sich nach den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen richtet.
- Der Vertragspartner erhält im Anschluss an die Registrierung seine Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) zu seinem Benutzerkonto („Account“), mit denen er sich anmelden kann.
- Leistungen/Vertragsgegenstand
- Die allgemeinen Leistungen (Service) von KLICKLAND umfassen:
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- einmalige Einrichtung einer Datenbank zur Speicherung der vom Vertragspartner erfassten Stamm- und Bewegungsdaten am Server von KLICKLAND;
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- Bereitstellung eines Internet-Zugangs zu den Daten des Vertragspartners am Server von KLICKLAND;
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- SSL-verschlüsselter Datentransfer zwischen dem Vertragspartner und dem Server von KLICKLAND;
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- tägliche Durchführung von mehrstufigen Sicherungen sämtlicher Daten.
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- 1.2.Bei KLICKLAND hat der Vertragspartner die Auswahl zwischen folgenden Leistungspaketen:
- Unternehmensprofil
- Webshop für Einsteiger
- Webshop
Die Preise für das jeweilige Paket, die Zahlungsmodalitäten und der Leistungsumfang werden dem Vertragspartner im Rahmen des Registrierungsvorgangs mitgeteilt. Der Vertragspartner muss sich im Rahmen der Registrierung mit diesen Konditionen einverstanden erklären.
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- 1.3.In Hinblick auf die technische und wirtschaftliche Entwicklung des Internets, auf gesetzliche Vorschriften oder auf gesetzlichen Anforderungen sowie auf die Weiterentwicklungen von Produkten ist KLICKLAND jederzeit berechtigt, Änderungen an den eigens erbrachten Leistungen (Service) vorzunehmen.
- Systemvoraussetzungen sowie Verpflichtungen und Obliegenheiten des Vertragspartners
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- Für die eigene Infrastruktur (Soft- und Hardware, wie zB Drucker, Barcode-Scanner, Touchscreen, etc.) hat der Vertragspartner auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko Sorge zu tragen, insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass die notwendigen Anschlüsse (zB für Datenleitungen) zur Verfügung stehen. KLICKLAND übernimmt für die Infrastruktur des Vertragspartners keine Verantwortung.
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- Der Vertragspartner hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Infrastruktur (Soft- und Hardware, wie zB Drucker, Barcode-Scanner, Touchscreen, etc.) geeignet ist, das Service von KLICKLAND zu nutzen. Er hat die von ihm verwendete Software stets rechtzeitig und ordnungsgemäß zu warten oder warten zu lassen. Darüber hinaus hat er für Sicherheitskopien der bei ihm anfallenden Daten zu sorgen.
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- Um die Leistungen (Service) von KLICKLAND im vollen Umfang nutzen zu können, muss der Vertragspartner die (Browser)-Technologien und die Mindestversionskennung, die KLICKLAND bekannt gibt, verwenden oder deren Verwendung ermöglichen (zB Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Verwendung anderer Technologien kann es sein, dass der Vertragspartner die Leistungen (Service) von KLICKLAND nicht im vollen Umfang nutzen kann.
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- Der Vertragspartner ist zum Schutz seines Anschlusses, seiner Endgeräte sowie seiner Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff verpflichtet. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis,
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- dass das Abspeichern von Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) und anderen geheimen Informationen auf der Festplatte eines PC nicht sicher ist;
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- dass durch das Abrufen von Daten aus dem Internet Viren, trojanische Pferde oder andere Komponenten auf sein Endgerät transferiert werden können, die sich auf seine Daten negativ auswirken können oder zum Missbrauch seiner Zugangserkennung führen können und dass dies durch “Hacker“ erfolgen kann.
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- 4.5.Der Vertragspartner hat die Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Er darf niemandem, auch nicht Mitarbeitern von KLICKLAND, diese Zugangsdaten zur Kenntnis bringen. Wenn der Vertragspartner Grund zur Annahme hat, dass die Zugangsdaten (URL, Passwort, Login-Kennung) Dritten in irgendeiner Weise bekannt geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern. Der Vertragspartner ist verpflichtet, jeden Verdacht, dass seine Zugangsdaten oder andere geheime Informationen unbefugten Dritten bekannt geworden sein könnten, unverzüglich KLICKLAND zu melden. Der Vertragspartner haftet für Schäden, die KLICKLAND durch mangelhafte Geheimhaltung der Zugangsdaten durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte, durch nicht rechtzeitige Meldung eines entsprechenden Verdachtes, dass Daten unbefugten Dritten bekannt geworden sein könnten, oder durch nicht erfolgte Absicherung seiner Endgeräte und Systeme entstehen.
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- 4.6.Der Vertragspartner haftet für alle Aktivitäten unter seinem Account oder seinem Kennwort. Die Plattform „klickland.at“ ist nicht zur Nutzung durch Kinder oder Jugendliche bestimmt. Der Vertragspartner erklärt und versichert, dass er die Zugangsdaten nur an Personen oder Mitarbeiter gibt, welche das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben. KLICKLAND behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Erbringung von Dienstleistungen abzulehnen, Konten zu kündigen oder Inhalte zu löschen oder zu ändern.
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- 4.7.Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass
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- 4.7.1.sämtliche (Eigentums)Rechte am Server und der Plattform ausschließlich KLICKLAND zustehen. Der Vertragspartner hat keine Rechte daran und auch kein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich der Server befindet;
- 4.7.2.bei übermäßigem Datentransfer der Server von KLICKLAND überlastet sein kann und daher gegebenenfalls nicht funktioniert. Jegliche Ansprüche diesbezüglich gegenüber KLICKLAND sind ausgeschlossen.
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- 4.8.Der Vertragspartner verpflichtet sich, die von KLICKLAND erbrachten Leistungen (Service) bestimmungsgemäß zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die KLICKLAND und/oder andere Kunden schaden oder gefährden und/oder die die Verfügbarkeit der Leistungen (Service) für andere Kunden einschränken könnten. Unter bestimmungsmäßige Nutzung fällt auch die Einhaltung aller Hinweise, Empfehlungen oder ähnliches, die KLICKLAND zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder danach, auf seiner Homepage, in Bedienungsanleitungen und/oder sonstigen dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Unterlagen ausführt.
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- 4.9.KLICKLAND bietet dem Vertragspartner die Möglichkeit, Inhalte in die Plattform einzustellen. Der Vertragspartner sichert zu, das Service (Leistungen) nicht missbräuchlich zu nutzen. Der Vertragspartner hat insbesondere folgende Regeln einzuhalten:
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- 4.9.1.Der Vertragspartner trägt die ausschließliche Verantwortung für die in seinem Benutzerkonto gespeicherten Inhalte. Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche relevanten gesetzlichen Bestimmungen (wie zB abgaben-, steuer- und gebührenrechtlichen gesetzlichen Bestimmungen, wie zB Bundeabgabenordnung [BAO], Einkommenssteuergesetz [EStG], Umsatzsteuergesetz [UStG]; Rechnungslegungsbestimmungen des Unternehmensgesetzbuches [UGB]; Strafgesetzbuch [StGB]; Urheberrechtsgesetz [UrhG]; Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb [UWG]; Datenschutzgesetz [DSG/DSGVO]; etc) beim Einstellen von Inhalten in seinem Benutzerkonto einzuhalten.
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- 4.9.2.Der Vertragspartner hat für die Einhaltung allfälliger gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (zB § 132 BAO) selbst Sorge zu tragen. KLICKLAND trifft dazu keine Verpflichtung.
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- 4.9.3.Der Vertragspartner sichert zu, keine Daten an die Datenbank zu laden, die Viren (infizierte Software) oder Software und Inhalte, an denen Dritte Urheberrechte haben (es sei denn, der Vertragspartner hat die erforderlichen Rechte daran oder die Zustimmung des Berechtigten), enthalten.
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- 4.10.Der Vertragspartner ist verpflichtet, sich laufend über die Homepage www.klickland.at über geplante Wartungsarbeiten zu informieren.
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- 4.11.Unabhängig von allfälligen zivil- und strafrechtlichen Folgen hat der Vertragspartner KLICKLAND für Schäden – welche Art auch immer – und für allfällige Ansprüche Dritter – welcher Art auch immer -, die aus der Verletzung von Verpflichtungen des Vertragspartner gemäß dieser Geschäftsbedingungen resultieren, völlig schad- und klaglos zu halten.
- Nutzungs- und Urheberrechte
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- 5.1.KLICKLAND ist im Verhältnis zum Vertragspartner alleiniger Rechteinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Datenbank/Plattform sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung der Plattform und der darin enthaltenen Inhalte, Materialen sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig und nur unter vorheriger schriftlicher Genehmigung durch KLICKLAND.
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- 5.2.Wenn der Vertragspartner Materialien und Inhalte (Content) in die Plattform einstellt, räumt er KLICKLAND ein nicht ausschließliches, gebührenfreies, unwiderrufliches und vollständig unterlizenzierbares Recht ein, diese Materialien weltweit in beliebigen Medien zu verwenden, zu reproduzieren, zu verändern, zu modifizieren, zu veröffentlichen, zu übersetzen und abgeleitete Werke daraus zu erstellen, sie zu verteilen und darzustellen, solange Sie nach dem geltenden Recht zur Erteilung einer entsprechenden Lizenz berechtigt sind. Der Vertragspartner gewährt KLICKLAND und seinen Unterlizenznehmern auch das Recht auf Verwendung des Namens, den er in Verbindung mit diesen Inhalten einreicht.
- Verfügbarkeit
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- 6.1.Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.
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- 6.2.Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von KLICKLAND entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Preisminderung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Vertragspartner die aufgetretenen Mängel innerhalb von 2 Werktagen schriftlich und begründet angezeigt hat. Ein Rücktrittsrecht gemäß § 933b ABGB ist ausgeschlossen.
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- 6.3.KLICKLAND leistet keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen (Service). Ausfallzeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa technischen Problemen Dritter, höhere Gewalt), die nicht im Einflussbereich von KLICKLAND liegen und daher von ihm auch nicht zu vertreten sind und durch das von ihm angebotene Service über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. Der Vertragspartner erklärt, für Ausfälle keine Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
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- 6.4.KLICKLAND übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass das von ihm angebotene Service allen Anforderungen des Vertragspartners entspricht, mit anderen Programmen des Vertragspartners kompatibel ist oder dass alle Fehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist überdies auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel beschränkt. Kommt es aufgrund von technologisch zweckmäßigen Änderungen der Services durch KLICKLAND zu Inkompatibilitäten beim Vertragspartner, so sind Ersatzansprüche gegen KLICKLAND ausgeschlossen.
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- 6.5.Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von KLICKLAND bewirkter Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benützungsregelungen, Überbeanspruchung über die von KLICKLAND angegebene Leistung, unrichtige Behandlung und Verwendung ungeeigneter Software oder anderer Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Vertragspartner bestelltes Material oder Software zurückzuführen sind.
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- 6.6.Der Vertragspartner ist verpflichtet, KLICKLAND von Unterbrechungen oder Störungen der Services unverzüglich zu informieren, um KLICKLAND, soweit vertraglich verpflichtet, die Problembehebung zu ermöglichen, bevor der Vertragspartner Dritte – aus welchem Grund auch immer – mit der Problembehebung beauftragt. Verletzt der Vertragspartner diese Verständigungspflicht, übernimmt der Anbieter für dadurch verursachte Schäden und Aufwendungen des Vertragspartners (zB Kosten eines vom Vertragspartner beauftragten Dritten) keine Haftung.
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- 6.7.Bei Firewalls, die von KLICKLAND aufgestellt, betrieben oder überprüft wurden, geht KLICKLAND mit Sorgfalt vor, weist jedoch darauf hin, dass absolute Sicherheit und volle Funktionstüchtigkeit von Firewall-Systemen nicht gegeben ist. Die Haftung von KLICKLAND für Nachteile, die dadurch entstehen, dass installierte, betriebene oder überprüfte Firewall-Systeme umgangen oder außer Funktion gesetzt werden, ist ausgeschlossen, sofern dies von KLICKLAND nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.
- Haftung
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- Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet KLICKLAND nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder durch Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen von KLICKLAND in der Sphäre des Vertragspartners verursacht werden, es sei denn, dass diese Schäden krass-grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftung für krass-grobe Fahrlässigkeit ist im Übrigen auf einen Betrag begrenzt, welcher der Höhe der Nutzungsgebühr, die der Vertragspartner an KLICKLAND zu bezahlen hat, entspricht. Die damit einhergehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden.
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- Unbeschadet der Haftungsbeschränkung gemäß § 7.1. ist die Haftung von KLICKLAND für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen.
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- KLICKLAND haftet weder für Inhalte, die vom Vertragspartner auf www.klickland.at eingestellt werden, noch für Schäden, die daraus entstehen.
- Stilllegung der Services
KLICKLAND ist berechtigt, das Service, welches Gegenstand dieses Vertrages ist, zur Gänze oder teilweise stillzulegen, falls seine Sicherheit oder die Sicherheit des Vertragspartners oder dessen Kunden gefährdet ist. Dieses Recht besteht auch, falls der Weiterbetrieb der Services oder Teile des Services KLICKLAND wirtschaftlich nicht zumutbar ist. KLICKLAND wird dem Vertragspartner von solchen Maßnahmen unverzüglich verständigen. Daraus entstehen dem Vertragspartner keine Ansprüche gegenüber KLICKLAND.
- Änderung dieser Geschäftsbedingungen
KLICKLAND ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. KLICKLAND wird den Vertragspartner über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die bei der Registrierung bekanntgegebenen Adresse informieren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen berechtigt den Vertragspartner, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von einem Monat ab Mitteilung schriftlich mit eingeschriebenem Brief zu kündigen. Kündigt der Vertragspartner nicht innerhalb dieser Ein-Monats-Frist, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vereinbart.
- Dauer/Beendigung des Vertragsverhältnisses
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- 10.1.Die Mindestvertragslaufzeit zwischen KLICKLAND und dem Vertragspartner beträgt, unabhängig vom gewählten Leistungspaket, zwölf Monate. Der Vertrag kann danach unter Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt werden (Einschreiben). Sollte diese Frist versäumt werden, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere zwölf Monate.
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- 10.2.Unter Vorliegen eines wichtigen Grundes ist KLICKLAND berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist den Nutzungsvertrag schriftlich zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere, wenn
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- 10.2.1.der Vertragspartner gegen seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag, insbesondere seine Verpflichtung zur Zahlung, verstößt;
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- 10.2.2.KLICKLAND den Vertragspartner auf die Verletzung einer sonstigen Bestimmung dieses Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer zumindest 14-tägigen Frist aufgefordert hat, die Verletzung abzustellen und der Vertragspartner innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.
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- wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Frist durch schriftliche Erklärung (Einschreiben) aufzulösen. Wichtige Gründe sind insbesondere, wenn
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- 10.2.1.die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen von KLICKLAND mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde;
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- 10.2.2.der Vertragspartner KLICKLAND auf die Verletzung einer wesentlichen Bestimmung dieses Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer zumindest 14-tägigen Frist aufgefordert hat, die Verletzung abzustellen und der Anbieter innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.
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- Geheimhaltung
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- 11.1.KLICKLAND und der Vertragspartner sind verpflichtet, Daten, Informationen und Unterlagen, die sie im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform und der dahinter liegenden Datenbank erhalten, vertraulich zu behandeln. Sie dürfen diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners weder ganz noch teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
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- 11.2.KLICKLAND und der Vertragspartner sind verpflichtet, die Bestimmungen des DSG/DSGVO sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
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- 11.3.Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses.
- Erfüllungsort/Gerichtsstand/Rechtswahl/Vertragssprache
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- 12.1.Erfüllungsort ist 5020 Salzburg.
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- 12.2.Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Salzburg.
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- 12.3.Es kommt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes (zB IPRG, Rom I VO etc) sowie des UN-Kaufrechtes zur Anwendung.
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- 12.4.Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
- Schlussbestimmungen
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- 14.1.Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragsteil als zugegangen.
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- 14.2.Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.
- Zustimmung gem § 107 TKG
Der Vertragspartner willigt ein, von KLICKLAND oder von Unternehmen, die hierzu von KLICKLAND beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden.